Serie Europa und der Odenwald (2): „Ein Erfolgsmodell, das wir fortführen müssen“

Überzeugte Europäer: die Odenwälder Bundestagsabgeordneten Patricia Lips und Dr. Jens Zimmermann

Es gibt europäische Metropolen, die man gesehen haben sollte. Die beiden, die für die Odenwälder Bundestagsabgeordneten Patricia Lips und Dr. Jens Zimmermann eine besondere Bedeutung haben, gehören unbedingt dazu: Mailand und London. In der einen wurde Lips geboren, in der anderen hat Zimmermann studiert. Beide sind diesen faszinierenden Städten nach wie vor eng verbunden und pflegen berufliche wie private Kontakte. Kein Wunder, dass sie europäisch fühlen und denken: „Die Europäische Union ist trotz aller Schwierigkeiten ein Erfolgsmodell, das wir fortführen müssen.“

 

Das gilt für beide Politiker gerade mit Blick auf den Odenwald. Zum einen, weil der ländlich geprägten Region nicht gerade wenig Fördermittel der Europäischen Union (EU) zugutekommen. Zum anderen, weil Odenwälder Unternehmen im europäischen Binnenmarkt (und in aller Welt) tätig sind und so Arbeitsplätze sichern. „Der Odenwald profitiert direkt von einem starken Europa, auch wenn vielen das manchmal nicht so bewusst ist“, betonen Lips und Zimmermann. „Von den Chancen, die Europa gerade den jungen Leuten bietet, ganz zu schweigen“, fügt Lips hinzu. Und für Zimmermann ist die EU nicht zuletzt in Sachen Verbraucherschutz weltweit beispielhaft.

 

Die beiden Politiker – Lips (CDU) ist seit dem Jahr 2002 im Bundestag, Zimmermann (SPD) seit 2013 – möchten mit diesen Beispielen zeigen, dass die EU einen positiven Einfluss auf das alltägliche Leben vieler hat. „Deswegen ist es auch wichtig, bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai seine Stimme abzugeben“, betonen sie. „Das Parlament ist ein wesentlicher Motor für die Entwicklung der EU, die uns mehr als 70 Jahre Frieden geschenkt hat. Das sollten wir uns immer wieder klarmachen und nicht als selbstverständlich erachten. Andernorts in der Welt sehnt man sich nach einer solchen Stabilität.“

 

Dabei verschweigen die Abgeordneten die Herausforderungen nicht, vor denen die EU steht: das Handling des Austritts Großbritanniens aus der Gemeinschaft etwa, das viel Kraft kostet, stärker werdende Nationalismen in einigen Staaten, unterschiedliche Perspektiven west- und osteuropäischer Länder, der Umgang mit Flüchtlingen. „Wir wollen ein offenes Europa“, heben Lips und Zimmermann hervor. „Umso mehr braucht Europa aber eine gemeinsame Asylpolitik.“ Beide werben für eine enge Zusammenarbeit – nicht nur auf diesem Feld, sondern auch in der Außen- und Sicherheitspolitik.

 

Einem nationalistischen Populismus kann ihrer Auffassung nach unter anderem mit mehr konkreten Begegnungsprojekten entgegengewirkt werden und mit der Wiedergewinnung von Vertrauen in die Politik. „Da ist noch einiges zu tun, aber wir müssen das europäische Projekt als Teil der Lösung globaler Herausforderungen sehen, nicht als Teil des Problems“, so Lips. Zimmermann fordert mehr Bereitschaft zu Kompromissen. „Jeder wird sich zurücknehmen müssen, um zu gemeinsamen Lösungen zu kommen. Die gegenseitige Solidarität der Staaten ist eine tragende Säule der EU.“

 

Ein Thema hat Zimmermann in jüngster Zeit besonders viel beschäftigt: der Austritt Großbritanniens aus der EU. Der Siebenunddreißigjährige ist stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe und ein gefragter Gesprächspartner britischer Medien, wenn es um die Sicht eines deutschen Abgeordneten auf den Brexit geht. „Nun beobachten wir das Ringen der politischen Verantwortungsträger mit der bisher einmaligen Entscheidung.“ Ein Gutes hätten die Debatten und Verhandlungen über den Brexit immerhin: „In fast allen europäischen Ländern gibt es angesichts der enormen Probleme eines solchen Schritts wieder mehr Zustimmung zur EU oder zumindest keine offene Ablehnung.“

 

Das hat auch Lips beobachtet, nicht zuletzt in Italien. Auf dieses Land hat sie als Mitglied der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe einen besonderen Blick. „Auch Italien weiß, was es an der EU hat, gerade der strukturschwache Süden“, hebt die Fünfundfünfzigjährige hervor. Ähnliches gelte für Staaten wie Ungarn oder Tschechien, die stark von der EU profitierten.

 

Mit europapolitischen Themen sind Lips und Zimmermann nicht zuerst in ihren Parlamentariergruppen befasst, auch wenn diese Netzwerke hilfreich sind, sondern in den Bundestagsausschüssen. „Rund zwei Drittel dessen, was wir beschließen, hat mit europäischer Gesetzgebung zu tun“, fasst Lips zusammen. Sie ist Mitglied im Haushaltshausschuss, Zimmermann sitzt im Finanz- und im Digitalausschuss. „Wir haben also nahezu mit allen besonders relevanten Themen zu tun“, so Zimmermann.

 

So mühsam diese Arbeit mitunter ist und schwierig zu vermitteln – europamüde sind die beiden Abgeordneten nicht. Im Gegenteil. Denn für sie ist Europa neben der politischen Feinarbeit eng mit einer großen Idee verbunden, die nicht unter die Räder kommen dürfe: „Für uns steht Europa für Freiheit, Aufklärung und Humanität. Dafür lohnt es sich zu kämpfen, heute mehr denn je.“

 

Bisher erschienen: Teil 1​​​​​​​ (International gut vernetzt - Partnerschaften mit Städten und Regionen)

 

 


15.04.2019


LOGOs: EU Sozialfonds,Hessen und EU Investition in die Zukunft, EFS Für Menschen in Hessen