Soziale Pflegeversicherung

1995 wurde die Pflegeversicherung als fünfte Säule der Sozialversicherung eingeführt. Die Aufgabe der Pflegeversicherung ist es, Menschen mit Pflegebedarf finanziell bei der Inanspruchnahme von Hilfen durch andere zu unterstützen. Träger der Pflegeversicherung sind die Pflegekassen, die bei den jeweiligen Krankenkassen eingerichtet sind. Die Pflegeversicherung leistet dabei sowohl bei häuslicher wie auch bei stationärer Pflege.

 

Als pflegebedürftig gelten laut Sozialgesetzbuch XI (SGB XI), Paragraph 14 Personen die körperliche, kognitive oder psychische Beeinträchtigungen haben, diese nicht selbstständig kompensieren oder bewältigen können und deshalb auf Dauer der Hilfe durch andere bedürfen. Auf Dauer heißt dabei für voraussichtlich mindestens 6 Monate. Das ist wichtig, um akute Erkrankungen von Pflegebedürftigkeit abzugrenzen. Um Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung zu haben, muss man bei der Antragsstellung aber zusätzlich noch eine Vorversicherungszeit von 2 Jahren innerhalb der letzten 10 Jahre erfüllen.

 

Bis zum 31.12.2016 sah die Pflegeversicherung eine Einteilung in 3 Pflegestufen vor, in der man abhängig von der Hilfebedürftigkeit eingeteilt wurde. Seit dem 01.01.2017 wurde diese Abstufung verfeinert. Nun wird nach 5 Pflegegraden unterschieden, je nachdem wie selbstständig die antragsstellende Person noch ist. Es werden alle wichtigen Lebensbereiche bei der Feststellung der Pflegebedürftigkeit berücksichtigt. Dadurch haben nun viele Menschen auch einen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung, die vorher nicht als pflegebedürftig galten.

 

Die Durchführung der Pflegetätigkeiten soll aktivierend erfolgen. Das heißt, mit den Hilfen soll nicht nur eine verminderte Selbstständigkeit ausgeglichen, sondern diese bestmöglich erhalten oder sogar wieder verbessert werden. Zur Pflege gehört im Übrigen auch Beaufsichtigung und Anleitung.

 

Selbstbestimmung

Pflegebedürftige Personen sollen trotz ihres Hilfebedarfs ein möglichst selbstständiges und selbstbestimmtes Leben führen können, das der Würde des Menschen entspricht. Daher haben sie das Recht, aus den zugelassenen Angeboten der ambulanten Pflegedienste oder der stationären Pflegeeinrichtungen frei zu wählen. Auch den Umfang der zu erbringenden Pflegeleistungen durch den Pflegedienst können die Pflegebedürftigen selbst bestimmen.

 

Vorrang der häuslichen Pflege

Der Gesetzgeber spricht in der Pflegeversicherung von einem Vorrang der häuslichen Pflege – also der Pflege durch Angehörige, Bekannte oder einen ambulanten Pflegedienst in den eigenen vier Wänden – vor der stationären Pflege. Mit dem Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) wurden daher ab dem 01.01.2017 die Ansprüche auf Leistungen in der stationären Pflege teilweise sogar etwas verringert und im Gegenzug aber die Beträge bei Pflegegeld und Pflegesachleistung durchweg deutlich erhöht.

 

Für private Pflegepersonen wurde der Anspruch auf Beitragszahlungen zur Rentenversicherung durch die Pflegekasse verbessert und ein möglicher Anspruch auf Beitragszahlung zur Arbeitslosenversicherung neu eingeführt. Damit werden private Pflegepersonen besser abgesichert.

 

Prävention und Rehabilitation

Die Kranken- und Pflegekassen sind verpflichtet, möglichst frühzeitig durch Präventions- oder Rehabilitationsmaßnahmen dem Eintritt von Pflegebedürftigkeit entgegenzuwirken. Aber auch dann, wenn bereits Pflegebedürftigkeit festgestellt wurde, müssen solche Maßnahmen zur Verbesserung der Selbstständigkeit angeboten werden. Seit 01.01.2017 wird daher bei der Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) auch festgestellt, ob Präventions- oder Rehabilitationsmaßnahmen sinnvoll sind. Sofern dies der Fall ist, muss die Krankenkasse mit der pflegebedürftigen Person klären, ob sie diese Maßnahmen nutzen möchte.

 

Leistungen der Pflegeversicherung

Die Versorgung eines pflegebedürftigen Menschen kann unterschiedlich organisiert werden. Viele werden z. B. durch Angehörige und/oder Pflegedienste zuhause gepflegt. Dort, wo das nicht möglich ist, kann die Pflege in einer vollstationären Einrichtung erfolgen.

 

Wenn Angehörige oder andere private Personen die Pflege durchführen, kann Pflegegeld beantragt werden. Pflegegeld wird ab dem Pflegegrad 2 gezahlt und wird von der Pflegekasse an die/den Pflegebedürftigen selbst ausgezahlt. Kommt ein ambulanter Pflegedienst zum Einsatz spricht man von Pflegesachleistung. Auch diese wird erst ab dem Pflegegrad 2 gezahlt. Die erbrachten Leistungen rechnet der Pflegedienst mit der Pflegekasse ab. Pflegegeld und Pflegesachleistung können kombiniert werden. Das Pflegegeld wird dann prozentual um die in Anspruch genommene Sachleistung gekürzt.

 

Bereits ab dem Pflegegrad I besteht ein Anspruch auf den sogenannten Entlastungsbetrag in Höhe von 125,- €. Dieser kann nicht frei verwendet werden, sondern ist zweck- und an bestimmte Voraussetzungen gebunden.

 

Sonstige Leistungen

Die Pflegeversicherung sieht noch viele weitere Leistungen, z. B. für wohnraumverbessernde Maßnahmen, Pflegehilfsmittel und die Pflege in ambulant betreuten Wohngruppen und auch zur sozialen Absicherung von privaten Pflegepersonen vor. Außerdem gibt es Leistungen, wenn ganz plötzlich ein Pflegefall in der Familie auftritt.

 

Weitere Informationen erhalten Sie auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Pflegestützpunktes.

 

Die Pflegestärkungsgesetze - Das Wichtigste im Überblick

LOGOs: EU Sozialfonds,Hessen und EU Investition in die Zukunft, EFS Für Menschen in Hessen