Europawahl 2019

Die Bundesregierung hat den 26. Mai 2019 als Wahltermin in Deutschland für die Europawahl bestimmt. 

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

Nach dem deutschen Europawahlgesetz können die Parteien entweder Landeslisten oder Bundeslisten aufstellen: Wahlkreise, in denen Abgeordnete direkt gewählt werden, gibt es nicht.

Wie der Bundeswahlleiter in seiner Pressemitteilung Nr. 05 vom 6. März 2019 bekannt gibt, haben bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, 4. März 2019, 18:00 Uhr, 54 politische Vereinigungen ihre Wahlvorschläge als gemeinsame Listen für alle Länder zur Teilnahme an der Europawahl 2019 beim Bundeswahlleiter eingereicht.

Die vollständige Pressemitteilung ist im Internetangebot des Bundeswahlleiters unter http://www.bundeswahlleiter.de zu finden.

An der Europawahl in Deutschland können auch hier lebende Staatsangehörige aus den anderen Mitgliedstaaten der EU teilnehmen. Ebenso sind Deutsche, die in anderen Mitgliedstaaten wohnen, auch dort wahlberechtigt. Die Eintragungen in die Wählerverzeichnisse werden zwischen den Mitgliedstaaten abgeglichen, um eine mehrfache Teilnahme an der Wahl auszuschließen.

Die Bekanntmachung über das Wahlrecht von Unionsbürgern zur Europawahl am 26. Mai 2019 erfolgte am 24. Januar 2019 im Odenwälder Echo.

Weitere interessante Informationen zur Europawahl finden Sie auf der Internetseite des Bundeswahlleiters und im Themenportal Wahlen des Landeswahlleiters für Hessen.

LOGOs: EU Sozialfonds,Hessen und EU Investition in die Zukunft, EFS Für Menschen in Hessen